LSG-3: Arno Schubach

Beisitzer Landesschiedsgericht

Wir alle wünschen uns, dass innerhalb unserer Partei Meinungsverschiedenheiten in der offenen Diskussion und allein mittels demokratischer Entscheidungen geklärt werden. Gerade Bündnis 90/Die Grünen stehen wie keine andere politischen Partei für eine offene Streitkultur. Das bei uns gelebte tiefe Verständnis für demokratische Teilhabe und Minderheitenschutz ist ein Grund dafür, dass es der Anrufung des Landesschiedsgerichtes nur selten bedarf. Wenn dieser Fall doch eintritt, ist es wichtig, dass es ein Organ gibt, welches Streit entscheidet, tatsächlich meistens aber erfolgreich schlichten kann. So steht am Ende nicht eine Entscheidung mit Siegern und Verlierern, sondern eine Streitbeilegung, die (Rechts-)Frieden schafft und es allen Beteiligten ermöglicht, wieder gemeinsam bei der Umsetzung unserer politischen Ziele zusammen zu arbeiten. In den letzten zehn Jahren, in denen ich dem Landesschiedsgericht angehören durfte, war dies natürlich in den dem Landesschiedsgericht angetragenen Verfahren wegen unüberbrückbaren Differenzen der Beteiligten nicht immer möglich. Aber auch dann gehört es zur Aufgabe des Landesschiedsgerichtes, seine Entscheidungen mit dem nötigen Fingerspitzengefühl zu treffen, um den letztlich auch der Partei drohenden Schaden möglichst gering zu halten.

Meine Mitstreiter und ich hoffen, dass uns dies bisher gelungen ist. Wahrscheinlich haben die meisten von Euch davon gar nichts mitbekommen, und das ist gerade positiv. Wir glauben, dass es unnötigen Schaden für die Partei bedeutet, wenn Verfahren vor dem Landesschiedsgericht in der Öffentlichkeit breitgetreten werden. Ich würden mich freuen, wenn Ihr mir durch Eure Stimme das Mandat gebt, diese Arbeit im Sinne der Förderung eines möglichst offenen und demokratischen Diskurses innerhalb von Bündnis 90/Die Grünen fortzusetzen.

Ich bin 59 Jahre alt, verheiratet und habe drei erwachsene Kinder. Meinen Beruf übe ich in Frankfurt am Main aus, lebe aber privat seit über 20 Jahren in Urbar im Kreis Mayen-Koblenz. Dort gehöre ich dem Ortsverband Vallendar an. Darüber hinaus engagiere ich mich in vielfältiger Weise ehrenamtlich, unter anderem in verschiedenen Gremien des Deutschen Anwaltverein e. V., Berlin, der sich nicht nur um berufliche Belange kümmert, sondern sehr intensiv auch für den Erhalt der bürgerlichen Freiheit einsetzt und damit ein wesentlicher Verteidiger des Rechtsstaates ist. Im Rahmen dieser Tätigkeit bin ich immer wieder an Stellungnahmen zu Gesetzesinitiativen im Bund, aber auch in Europa beteiligt.